Mainz / Ludwigshafen  – Politik: Wo steht ALFA ?

Der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Zimmermann:  „ALFA ist weder nach politischer Ausrichtung noch nach Inhalten oder Stil „Ableger“ der AfD“ 

Hunsrücker Allgemeine - RLP - Infos der ALFA - Aktuell -Ludwigshafen – Der Landesverband Rheinland-Pfalz von ALFA hat nach der Gründung im September 2015 mit  einer raschen Aufbauarbeit die Voraussetzungen  zur Teilnahme an der Landtagswahl am 13.03.2016 erfüllt. Damit ist ALFA eine von 14 zugelassenen Parteien, die sich um die Wählergunst bewerben.

In verschiedenen Pressemeldungen zur Zulassung der Parteien, wurde ALFA  immer wieder als „Ableger der AfD“ oder auch als „Abspaltung von der AfD“ bezeichnet.

Diese Bezeichnungen sind jedoch nur bei flüchtiger und undifferenzierter Betrachtung  auf ALFA anzuwenden.

Um Ihnen zu Beginn des Wahlkampfes in Rheinland-Pfalz einen Einblick in die junge Geschichte, die politische Orientierung, die Zielsetzung und die Herangehensweise an die politische Arbeit der „Allianz für Fortschritt und Aufbau“, ALFA, zu geben, nachfolgend einige Informationen.

  • Die Gründung der AfD im Jahr 2013 ging vor allem von Vertretern eines gemäßigten bürgerlichen Lagers aus, die mit der Politik der führenden Regierungsparteien in Bund und Ländern  in vielen Bereichen nicht mehr einverstanden waren. Die AfD war konzipiert   als eine Partei der   liberalen und konservativen Positionen der bürgerlichen Mitte – wie sie früher einmal von der CDU oder der FDP vertreten wurden.

In den zwei Jahren nach der Gründung jedoch offenbarten und verschärften sich innerhalb der AfD  sehr schnell die politischen Unterschiede und die Ansichten über die Herangehensweise an die politische Arbeit. Immer deutlicher wurde, dass hier zwei Welten aufeinanderstießen: Eine immer radikalere, verschwörungstheoretisch angehauchte, immer weiter nach rechts driftende, islam- und bisweilen ausländerfeindliche   –  und eine liberal-konservativ-bürgerliche, die den Kurs des anderen Lagers mit zunehmender Abscheu beobachtete.

Zwei Jahre nach Gründung der AfD kam, wie allseits bekannt, auf dem Essener Parteitag  die Trennung der beiden Lager. Mit der Neugründung    als „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“, ALFA, zogen die nun auch mit der AfD unzufriedenen Bürger der politischen Mitte  die Konsequenzen – bürgerliches Deckmäntelchen für eine deutlich nach rechts gedriftete AfD wollten und konnten sie nicht mehr sein. Seitdem ist die AfD nicht mehr die AfD aus der Gründungszeit sondern sie ist die Pegida-Partei (nach Aussage des AfD-NRW-Landesvorsitzenden Pretzell).  ALFA aber ist das, was die AfD nach Vorstellung ihrer  Gründer einmal sein sollte:  eine Partei der liberalen und konservativen Positionen der bürgerlichen Mitte – wie sie früher einmal von der CDU oder der FDP vertreten wurden.

(Siehe Parteiprogramm ALFA: http://alfa-bund.de/wp-content/uploads/2015/08/Parteiprogramm-ALFA.pdf  )

  • Obgleich ALFA sich in weiten Teilen den Wertekanon der bürgerlichen Mitte mit CDU, SPD und FDP teilt, unterscheidet sich ALFA doch in wichtigen Punkten von den etablierten Parteien. Hierzu gehört die nach wie vor dringend erforderliche Kritik an der Euro-Rettung (wo nichts gerettet wurde); die Kritik an der mangelnden Rechtstreue der Regierung im Kontext nicht nur der Euro-Rettung, sondern auch der unkontrollierten Zuwanderung. ALFA ist der bürgerliche Gegenentwurf zum Lavieren der Kanzlerin; sie ist die einzige bürgerliche Opposition.
  • Mit großer Klarsicht hat der Parteivorsitzende der heutigen ALFA, Prof. Bernd Lucke, bereits im letzten Juli auf das Problem der Flüchtlinge im Nahen Osten hingewiesen. Er wurde auf dem AfD Bundesparteitag in Essen dafür ausgebuht und ausgelacht. ALFA – und nicht etwa die AfD – hat bereits im September 2015  (!) ein umfassendes Konzept für den Umgang mit der Zuwanderung veröffentlicht; in seiner konkreten Ausprägung sind diese Vorschläge nach wie vor das einzige Konzept, dass politischen Realitätssinn mit fundamentalen humanitären Leitlinien vereinbart.

(Siehe: http://alfa-bund.de/wp-content/uploads/2015/09/ALFA-Asyl-Fl%C3%BCchtlingspolitik-Papier.pdf

  • Wie man politischen Realitätssinn und dringend erforderliche politische Konsequenzen in einem anständigen Ton kommuniziert, hat gerade die Generalsekretärin von ALFA, die Europaabgeordnete Ulrike Trebesius gezeigt. Ihre Stellungnahme zu den Vorgängen in der Silvesternacht in Köln lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig, sind aber in Ton und Stil weit davon entfernt, Ressentiments zu fördern. So macht ALFA Politik: Klartext mit Anstand. (Siehe weiterer Mail-Anhang)
  • Die   ALFA  ist, was  politische Ausrichtung, Inhalte und Stil anbelangt, kein  „Ableger“  der rechtspopulistischen AfD. Das Einzige, was ALFA mit der AfD gemeinsam hatte, ist eine kurze, aus der Sicht von ALFA  quälerische    Weiter sollte  berücksichtigt werden, dass eine sehr große Zahl von  ALFA-Parteimitgliedern nie Mitglied in der AfD waren.
  • Unsere Partei, die politisch im bürgerlichen Lager einzuordnen ist, möchte nicht direkt und indirekt in die Nähe einer Partei gerückt werden, in der rechtsextreme Äußerungen an der Tagesordnung sind. 

Verantwortlich:
Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA)
Landesvorstand Rheinland-Pfalz
Moltkestraße 8, 67059 Ludwigshafen

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